Jürgen Weidling

Jürgen Weidling studierte von 1966 bis 1970 Rechtswissenschaft an der Universität Tübingen. Nach dem ersten Staatsexamen, der Referendarzeit und dem zweiten Staatsexamen war er bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2013 als Richter an einem Gericht in Süddeutschland tätig.

 

In der Reihe „Bekenntnisse eines bundesdeutschen Richters“ sind bisher 4 Bücher vom Verlag Newstitia Medien veröffentlicht worden. Neuauflagen der Bücher werden derzeit vorbereitet.

Neuauflagen von Band 3 und Band 4 der „Bekenntnisse eines bundesdeutschen Richters“ werden voraussichtlich ab 1. Juni 2017 erscheinen.
Wer an den Neuerscheinungen interessiert ist, kann sich per Mail bei mir melden. Eine verbindliche Bestellung ist damit noch nicht verbunden.

Mit den folgenden Auszügen aus dem Vorwort von Band 4 der „Bekenntnisse eines bundesdeutschen Richters – Von alltäglichen Ungerechtigkeiten und Wegen zu einer gerechteren Gesellschaftsordnung“ sollen Sie einen Überblick über die Themen erhalten, mit denen ich mich in diesem Buch beschäftige.

Ich hatte in meiner Zeit als Richter mehr als 20.000 Verfahren zu erledigen. So wie bei meinen früheren Büchern ist auch bei diesem Buch der Hinweis angebracht, dass es bei meinen Ausführungen keinesfalls nur um Erfahrungsberichte eines Richters geht. Mir geht es auch bei diesem neuen  Buch um mehr als Fallbesprechungen und Kritik an einzelnen misslungenen gesetzlichen Regelungen. Mit meinen Büchern trete ich für eine Berichterstattung ohne Tabus ein. Ich möchte möglichst schonungslos Missstände in Deutschland beschreiben, einem Rechtsstaat, der weniger perfekt ist, als es die Bürger glauben. Kritisches Denken ohne Grenzen muss gefördert werden! Ich will aber nicht nur kritisieren! Mit meinen Darlegungen will ich Anregungen für Verbesserungen der gesellschaftlichen Verhältnisse geben. Ich möchte Wege aufweisen, die zu einer gerechteren Gesellschaft führen können. Bei allen Reformdiskussionen ist eine  „ganzheitliche Betrachtung“ geboten: Gute rechtsstaatliche äußere Strukturen und eine für menschenrechtliche Ziele aufgeschlossene Persönlichkeit müssen sich ergänzen. „Die eigenen Vorurteile gehören zu den gefährlichsten Gegnern im Kampf für mehr Gerechtigkeit!“ lautet die Feststellung. Ich beschreibe Mechanismen manipulativer Beeinflussung und gebe Hinweise, wie wir ein so weit wie möglich von Vernunft und Gerechtigkeitsidealen  bestimmtes Leben führen können.

Zu Beginn dieses Buches möchte ich Sie bitten, mich auf eine Reise in Regionen ohne Denktabus zu begleiten. Sie werden in dem Buch mit Überlegungen konfrontiert, die unterschiedlich bewertet werden können: Der eine Leser mag die Vorschläge als sensationelle Überlegung betrachten, während andere Leser sie lediglich als  gewagte Provokation empfinden. Wenn meine Ausführungen zu weiterführenden Diskussionen über eine gerechtere Gesellschaftsordnung beitragen, ist ein wichtiges Ziel schon erreicht.

Ich will an dieser Stelle beispielhaft einige Themen vorstellen, die in diesem Buch erörtert werden. Die Lösung der Flüchtlingsproblematik stellt die überfordert wirkenden  Politiker vor große Probleme. Viele Bürger fürchten um den Bestand unseres Sozialstaats. Muss die Verfassung geändert werden? Oder reichen die bestehenden verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Lösung der Asylproblematik aus? Ich will versuchen, Antworten auf diese aktuellen und für alle Bürger wichtigen Fragen zu finden. Es geht in dem Buch aber auch um Themen wie Rentenproblematik und Vergütungsgerechtigkeit. So lautet eine Überschrift „Deutsche Rentenversicherung Bund: Tatort Berlin- Kein Fall von Rentenbetrug?“ Bereits in meinen früheren Büchern habe ich kritisiert, dass in den Medien viel zu selten über das Thema „Vergütungsgerechtigkeit“ berichtet wird. Ich halte diese Frage für so wichtig, dass ich sie in dem vorliegenden Buch erneut aufgreifen möchte. Den Inhalt meiner Ausführungen zu diesem Thema habe ich in dem Buch “Meinungsfreiheit ist mehr als nur ein Wort“ mit folgenden Worten beschrieben: „Die Forderung nach mehr Vergütungsgerechtigkeit: Eine inhaltslose Parole? Wie es ein Gewerkschaftsvorsitzender rechtfertigt, dass er ein Vielfaches der Durchschnittsvergütung der Mitglieder seiner Gewerkschaft verdient.“ Wer sich von schmerzhaft einengenden Denkbeschränkungen befreien will, der muss neue Strukturen für eine gerechtere Gesellschaftsordnung entwickeln. Dies gilt auch für den Bereich der Arbeitswelt. Eine meiner Thesen  beinhaltet die durchaus provozierende Forderung „den Arbeitnehmerstatus abzuschaffen. Alle arbeitsfähigen Bürger sollen bei gleich bleibender oder verbesserter sozialer Absicherung als Selbstständige arbeiten oder jedenfalls in Positionen tätig werden, in denen ihnen Rechte zugebilligt werden, die denen eines Selbstständigen entsprechen.“ Ich will mich aber nicht damit begnügen, diese Forderung zu erheben. Mit meinen Ausführungen versuche ich einen Weg aufzuzeigen, die Forderung in die gesellschaftliche Wirklichkeit umzusetzen. Praktikable Lösungen sind gefragt! Inhaltslose Parolen nützen niemandem etwas! So werden Sie in meinem Buch Darlegungen über „sozialistische Eigentümer“ und einen misslungenen Versuch finden, den Arbeitnehmerstatus abzuschaffen. Ich will mich nicht mit der Feststellung begnügen, dass die Arbeitnehmer in den westlichen Industriestaaten in rechtlichen Strukturen beschäftigt werden, die im Zeitalter der digitalen Revolution nicht mehr zeitgemäß sind. Unabhängig von den starren Vorgaben der Weisungsgebundenheit und wirtschaftlichen Abhängigkeit müssen wir nach Strukturen suchen, in denen die freie Entfaltung der Persönlichkeit und eine grundrechtskonforme optimale Selbstverwirklichung auch im Arbeitsleben besser gewährleistet sind. Einigkeit dürfte jedenfalls insoweit bestehen, als die bestehenden Verhältnisse im Arbeitsleben dringend verbessert werden müssen.

In meinen Büchern weise ich stets darauf hin, dass alle Vorschläge und gerade auch die von mir entwickelten Thesen für eine gerechtere Gesellschaftsordnung keine ideologischen Vorgaben mit Richtigkeits­garantie sein können! Alles ist einer ständigen kritischen Überprüfung zu unterziehen, gleich ob es um Theorien geht oder um deren praktische Umsetzung! Der Erfolg in der praktischen Erprobung entscheidet darüber, welche Vorschläge realisiert werden.

Auch wenn dieses Buch mehr als der Erfahrungsbericht eines Richters sein soll, so beschäftige ich mich hier auch kritisch mit dem, was ich als „juristischen Alltag“ bezeichnen möchte, das heißt mit konkreten Fällen und problematischer Rechtspraxis. Wer seine Leser auf einer Reise zu rechtsstaatlichen Grenzbereichen mitnehmen will, der kann nicht nur theoretisieren. Rechtsstaatliche Unzulänglichkeiten und Grenzen rechtsstaatlicher Perfektion können an exemplarischen Fällen am besten verdeutlicht werden. So können Sie mich etwa bei dem Thema „ Ein Kind als Schaden“ auf einem Ausflug in die bizarre Welt des juristischen Denkens begleiten. Auch die Problematik der richterlichen Unabhängigkeit wird anhand eines Falles aus der Praxis dargestellt. Weitere konkrete Fälle sollen Schwachstellen und Unzulänglichkeiten unserer Rechtsstaatlichkeit aufzeigen. Wohl nicht ernst gemeint fragte mich vor einiger Zeit ein Leser, ob ich aufgrund meiner Erfahrungen und Rechtskenntnisse nicht eine Anleitung für ein perfektes Verbrechen geben könnte. Eine solche Anleitung kann es wohl nicht geben. Wer aber strafrechtliche Fehlurteile kennt und analysiert, könnte auf die Frage dieses Lesers mit einer Portion Zynismus antworten: „Versuchen Sie es doch einmal mit einer gut geplanten Falschbeschuldigung! Auf diesem Weg können Sie dem Ziel eines perfekten Verbrechens wohl am besten nahe kommen!“  Gerade die  Darlegungen in diesem Buch zur Problematik von Zeugenaussagen und zu Grenzen aussagepsychologischer Methoden werden Sie jedenfalls nachdenklich machen.

Ich will an dieser Stelle nochmals auf die Frage der Gerechtigkeit eingehen. Mit meinem Richtereid hatte ich mich seinerzeit verpflichtet, nicht nur die Verfassung und die Gesetze zu achten, sondern auch der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen. Meine Hoffnungen mögen übertrieben erscheinen! Jedenfalls wäre es schön, wenn ich auch mit diesem Buch einen Dienst  im Interesse der Wahrheit und Gerechtigkeit  leisten könnte. Mein Dienst für die Gerechtigkeit soll nicht damit enden, dass ich als Richter am letzten Arbeitstag vor meiner Pensionierung den Gerichtssaal zum letzten Mal geschlossen habe.

Eine gerechtere Gesellschaft muss Rahmenbedingungen schaffen, in denen die Würde aller Menschen in optimaler Weise sichergestellt ist. Es geht dabei um die Forderung nach  Achtung  der Persönlichkeit der Bürger und darum, dass die Gleichwertigkeit aller Menschen gewährleistet wird. Das darf nicht nur eine inhaltsleere Parole sein. Gemäß dem Richtereid hat der Richter neben der Gerechtigkeit auch der Wahrheit zu dienen. Wer eine gerechtere Gesellschaft erstrebt, muss zu einer von kompromisslosem Streben nach Wahrheit bestimmten Analyse gesellschaftlicher Realität bereit sein. Ich möchte in diesem Buch daher nicht nur aufzeigen, wie wichtig es ist, gerechtere „äußere“ gesellschaftliche Rahmenbedingung zu schaffen. Viel zu oft werden manipulative Einflüsse verschwiegen, die dem selbstbestimmten Handeln einer mündigen Persönlichkeit entgegenstehen. Gerade in den ersten Monaten des Jahres 2015 konnten wir in Deutschland verstärkte Versuche von „ Qualitätsmedien“ beobachten, manipulativ auf die poltische Willensbildung Einfluss zu nehmen. Eine von kompromissloser Wahrheitssuche bestimmte  kritische Analyse der Gesellschaft setzt auch den Willen voraus, die Ergebnisse dieser Analyse zu publizieren. In diesem Zusammenhang habe ich eine These entwickelt, die einigen Bürgern sicherlich diskussionswürdig erscheint. Die These lautet: „Eine Gesellschaftsordnung, die nicht auf dem Egoismus ihrer Bürger beruht, ist zum Scheitern  verurteilt.“  Noch mehr provozieren wird aber das Gesellschaftsmodell, das ich in diesem Buch zum ersten Mal vorstellen möchte: Die Meakratie oder „Der 100.000 Euro für jeden Bürger Staat“.

„Wie kann unser hoch verschuldeter Staat jedem Bürger 100.000 Euro zahlen?“ werden Sie fragen. Die Antwort auf diese Frage erhalten Sie bei meinen Ausführungen zum Thema Meakratie. Seien sie gespannt und freuen Sie sich auf kreative Gedanken zu dem neuen Begriff der „MEAKRATIE“. Kann die Meakratie das Modell eines Staates sein, der optimale Rahmenbedingungen für eine am Eigennutzendenken orientierte Selbstverwirklichung der Bürger bietet? Einen Leitsatz zum Thema Meakratie möchte ich hier zitieren: „Bildung und gesellschaftlich-technische Entwicklung ermöglichen heute eine verfassungsrechtliche Struktur, bei der weitestgehend auf die Übertragung von Rechten und Kompetenzen auf Repräsentanten verzichtet wird und der einzelne Bürger selbst zum Souverän werden kann.“ Im Rahmen dieses Vorworts möchte ich von konkreteren Ausführungen zu diesem Thema absehen und Sie auf das entsprechende Kapitel zum Thema „Meakratie“ verweisen. Viel Spaß beim Lesen dieses Buches und bei einer hoffentlich faszinierenden Reise in Regionen ohne Denktabus wünscht Ihnen

Ihr Ju Begerecht

An dieser Stelle will ich das Inhaltsverzeichnis meines Buches „Neue Bekenntnisse eines bundesdeutschen Richters-Über alltägliche Ungerechtigkeiten und Wege zu einer gerechteren Gesellschaftsordnung“ veröffentlichen .

Ich denke, dass Sie so am besten einen Eindruck über die zu erörternden Themen erhalten können.

 

INHALT

Vorwort

I. Eine faszinierende Reise in Regionen ohne Denk­tabus

I.1. Von Vorbildern und der Freude am kreativen Denken ohne Grenzen

I.2. Von Erasmus lernen: Vorsichtsmaßnahmen für Tabubrecher

II. Meakratie: Ein Modell für die ideale Demokratie?

II.1 Wie ist unsere demokratische Wirklichkeit zu beurteilen, wenn wir Mandatsträger und Regierung an den Maßstäben für eine lebendige Demokratie wie Offenheit und Veränderungsbereit­schaft messen?

II.2 Eine Formel für die Schaffung einer perfekten Demokratie

II.3 Warum der Zustand unserer Demokratie nach dem Indikator für demokratische Defizite (Idefi) nicht gut ist

II.4 Die vergessene Demokratisierung: Die Grünen und das „Rotationsprinzip“

II.5 Meakratie: Wie der Bürger vom Untertan zum Souverän werden kann

II.5.1 Der Kleinstaat Liechtenstein: Das Land mit der fortschrittlichsten Verfassung der Welt?

II.5.2 Das „Untertanenverhältnis“ wie ein Arbeitsverhältnis kündigen? Über die For­derung nach einer Abfindung in Höhe von 100.000 Euro für jeden Bürger

II.5.3 Verfassungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Einführung der Meakratie in der Schweiz und in Deutschland

II.5.4 Meakratie: Eine optimale Gesellschaftsform für die Stärkung der Menschen­würde, für Selbstverwirklichung und die Aufhebung des staatlichen Rechts- und Gewaltmonopols

II.5.5 Kann die Meakratie bestmögliche Rahmenbedingungen für eine gerechtere Gesellschaft schaffen?

III. Kann es eine Leitkultur für Deutschland und Europa geben?

III.1 Die mit dem Begriff der freiheitlich demokratischen Grundordnung umschriebenen Werte und ihre Bedeutung für einen weltweiten Wertekonsens und eine darauf beruhende Leitkultur

III.2 Wofür Deutsche, Österreicher, Schweizer und alle anderen Europäer kämpfen sollten: Über unverzichtbare Menschenrechte und demokratische Grundregeln

III.3 Was die Europäer von Atatürk und der Türkei lernen können

IV. Verfassung und Verfassungswirklichkeit

IV.1 Das deutsche Grundgesetz: Zwischen Gottesbezug, einem moralisch- kulturellen Mindeststandard und Gotteslästerung

IV.2 Ein „Kind als Schaden“?  Ein Ausflug in die Welt des juristischen Denkens

IV.3 Über die Gefähr­dung der richterlichen Unabhängigkeit – Ein Fall aus der Praxis

IV.4 Der Anspruch auf Überprüfung eines Arbeitszeugnisses – Ein Beispiel aus dem Spannungs­feld von Gerechtigkeit und rechts­staatlicher Überforderung

IV.5 Das deutsche Kündigungsschutzrecht: Eine rechts­staatsfreie Zone?

IV.6 Über den in Art. 3 GG normierten Gleichheitssatz

IV.7 Neue Gefahren für den Rechtsstaat: Ist Deutschland auf dem Weg vom Rechtsstaat zur Bananenrepublik?

IV.8 Flüchtlingsproblem und Asylgrundrecht

V. Über Versuche, die Meinungsfreiheit abzuschaffen

V.1 Der Fall Thilo Sarrazin

V.2 Meinungsfreiheit unerwünscht? Neues zum Thema Islamkritik

V.3 Chancen und Risiken für die Meinungsfreiheit: Über glänzende Perspektiven für medieninteressierte Bürger und die Gefahr, dass Verfassungsjuristen die digitale Revolution verschlafen

VI. Ein Bericht über andere Regionen mit Gerechtig­keitsdefiziten

VI.1 Vergütungsfragen: Die Lüge von den gerechten Vergütungen

VI.2 Prämien für Wohlverhalten? Zum Streit über die gesetzeskonforme Vergütung von Betriebsräten

VI.3 Nicht nur Vergütungsfragen:

VI.3.1 Jobs nur für Dumme? Über Arbeitnehmerrechte im Kleinbetrieb

VI.3.2 Deutsche Rentenversicherung Bund, Tatort Berlin: Kein Fall von Renten­betrug?

VII. Zwei Beispiele für mögliche Fortschritte auf dem Weg hin zu einer gerechteren Gesellschaftsordnung

VII.1 Den Arbeitnehmerstatus abschaffen? Wie neue Strukturen für zeitgemäße Beschäftigungs­verhältnis­se geschaffen werden können

VII.2.1 Das bedingungslose Grundeinkommen: Ein Wunder­mittel für mehr Vergütungsgerechtigkeit in den westlichen Industriestaaten? Eine unverzichtbare Voraussetzung für ein Leben in Freiheit und Würde in den Entwicklungsländern!

VII.2.2 Unsere Verantwortung für die Hungernden in Ländern der Dritten Welt und die Notwendigkeit der weltweiten Einführung eines bedingungslosen Grund­einkommens

VIII. Vorsicht Demokraten! Wie EU-Bürokraten und Wirtschaftsprobleme unsere Demokratie bedrohen!

VIII.1 Schweizer Demokratieidylle gegen EU-Bürokratie­monster: Ein ungleicher Kampf?

VIII.2 Immer diese Bankenkrise: Von Bankern, Bankrotteuren und Banditen

VIII.3 Über behördlich erlaubtes Glücksspiel im Bereich der Vermögensbildung, die nicht selten verharmlosten Risiken von Wert­papiergeschäften und die Möglichkeiten der Rechtsprechung, Anleger vor Benachteiligungen zu schützen

IX. Eine gerechtere Gesellschaftsordnung erfordert mehr als die Schaffung optimaler rechtlicher und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen. Warum die Entwicklung einer selbstbestimmten Persönlichkeit ebenso wichtig ist wie Arbeit an gerechteren äußeren Strukturen

IX.1 Bestimmt der Egoismus unser Handeln?

IX.2 Einige Thesen zum Thema Liebe

IX.3 Die Schwierigkeit, Gewohnheiten zu ändern

IX.4 Schönheit ist erlernbar! Über den Kampf gegen diktatorisch verordnete Schönheitsideale

IX.5 Einige Thesen zum Verhältnis von Gerechtigkeitsideal und Persönlichkeitsentwicklung

IX.6 Über den “Kampf in unserem Kopf“ oder: Warum die These vom selbst­bestimmten Ich kein Märchen ist

IX.7 Was wir von den Einwohnern von Maroua (Kamerun) bei unserem Bemühen um  eine gerechtere Gesellschafts­ordnung lernen können – Der Weg zu einer gerechteren Gesellschaft beginnt mit der Arbeit am Ich

IX.8 Das Ziel einer von Menschenwürde geprägten gerechteren Gesellschaftsordnung beinhaltet mehr als eine demo­kratische Verfassung und eine gut funktionierende Wirtschaftsordnung

IX.9 Manipulative Einflüsse am Beispiel des sogenannten „Halo-Effekts“

IX.10 Ein erschreckendes Beispiel von der Wirkung suggestiver Beeinflussung aus dem Bereich der Aussagepsychologie

IX.11 Der Grundsatz in dubio pro reo – im Zweifel für den Angeklagten- wird im juristischen Alltag nicht immer ausreichend beachtet: Über die Grenzen aussagepsycho­logischer Methoden am Beispiel des Straf­prozesses in Sachen Jörg Kachelmann

IX.12 Über Glaubensempfindungen und den Menschen­rechten drohende Gefahren durch religiösen Übereifer

IX.13 Die Kenntnis von der Macht des Unterbewusstseins und das Wissen um die  Wirkung suggestiver Einflüsse auf unser Verhalten können dazu beitragen, Hass- und Hetzparolen von Demagogen und erfolgreicher entgegenzutreten

IX.14 Ein Beispiel aus dem Bereich der Hypnose über die beeindruckende Wirksamkeit von Suggestionen und ein Test zum Thema „suggestive Wirkungen“

IX.15 Der Versuch einer vorurteilsfreien Bewertung der „Achtundsechziger“

IX.16 „Psychologie der Massen“ – Von Le Bon und Kahneman lernen: Manipulative Beeinflussung am Beispiel des Propagandakriegs gegen eine  Bürgerbewegung

IX.17 Das Ich ist kein Märchen! Das Einüben neuer Verhaltensweisen erfordert viel Zeit und Kraft

X. Das beste Glücksrezept – Eine Beschreibung des sicheren Wegs zum Glück für jedermann?

XI. Islamisches Recht und Verfassung: Der Versuch einer kurzen Bestandsaufnahme

XII. Auf der Suche nach den letzten Wahrheiten

In der Rubrik „Meine Themen“ will ich im monatlichen Wechsel Auszüge aus einzelnen Kapiteln meiner Bücher veröffentlichen . Daneben sollen auch andere Themen abgehandelt werden und zwar nicht nur solche mit rechtlichem Bezug .

Über die Reihenfolge der Themen können Sie mitentscheiden. Bei der Auswahl der Themen werde ich Ihre Anregungen soweit wie möglich berücksichtigen .

Ich werde hier ferner auf Fragen eingehen, die häufig an einen Richter gestellt werden. Diese Rubrik soll so oft wie möglich ergänzt und aktualisiert werden . In erster Linie will ich an dieser Stelle Fragen aus den Bereichen Verfassungsrecht und Arbeitsrecht beantworten .

Beispiel: Paragraph 54 Arbeitsgerichtsgesetz macht es möglich: Ein Prozess mit viel Zeit für Vergleichsgespräche und Mediation zum Nulltarif

Sprüche und Gedankensplitter, die niemanden verletzen

Hier sollen in unregelmäßigen Abständen Aphorismen mit Illustrationen veröffentlicht werden und zwar vor allem solche  aus dem 3. Band der „Bekenntnisse eines bundesdeutschen Richters – Mehr als Recht-Gedankensplitter, die niemanden verletzen”

Beginnen möchte ich mit folgendem „Gedankensplitter“und der dazu passenden Illustration:

 

Solange du mit dem Strom schwimmst, hast du ein leichtes Leben! Aber auch ein kurzes, falls du auf den R(h)einfall zu schwimmst!